MDR berichtet über Sanierungsgebiet Radebeul „Kötzschenbroda“

1. Januar 2011 | Von | Kategorie: Allgemein, News

 

MDR berichtet über Sanierungsgebiet Radebeul „Kötzschenbroda“

Wie schnell die Ereignisse in einem Sanierungsverfahren eskalieren können, zeigen die aktuellen Ereignisse im Sanierungsgebiet “Kötzschenbroda” in Radebeul.

Für das Sanierungsgebiet „Kötzschenbroda“ lief am 31.12.2009 der Förderzeitraum aus. Die Sanierungsmaßnahmen sollen nun beendet werden. Bei Abschluss einer Sanierungsmaßnahme  ist die Stadtverwaltung Radebeul nach dem BauGB zur Erhebung von Ausgleichsbeträgen verpflichtet. Weitere Informationen zum Sanierungsverfahren Radebeul Kötzschenbroda finden sich auf der Homepage der Stadtverwaltung Radebeul hier.

Gegen die Erhebung der Ausgleichsbeträge wendet sich nun eine neu gegründete Bürgerinitiative in Radebeul. Den Radebeuler Bürgern war von einem früheren Bürgermeister versprochen worden, dass keine Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet erhoben werden.

Zwischenzeitlich laufen Gespräche zwischen der Radebeuler Stadtverwaltung und den betroffenen Bürgern wieder. Im September soll eine Überprüfung bzw. Vorstellung der ermittelten Werte durch den Gutachterausschuss erfolgen.

Die Medien berichteten über die Vorgänge in Radebeul Altkötzschenbroda bereits hier und hier:

 

Ich habe mir zur Erstellung dieses Beitrages viel Mühe gegeben. Deshalb würde ich mich sehr um einen Kommentar von Ihnen freuen.

Als mein persönliches Dankeschön für Ihren Kommentar sende ich Ihnen im Anschluss an dessen Veröffentlichung die Zugangsdaten für den Report „Antworten auf die 16 wichtigsten Fragen rund um die städtebauliche Sanierung und die Erhebung von Ausgleichsbeträgen“ (Wert: 27,95 €) an Ihre E-Mail-Adresse!

se in einem Sanierungsverfahren eskalieren können, zeigen die aktuellen Ereignisse im Sanierungsgebiet “Kötzschenbroda” in Radebeul.

Für das Sanierungsgebiet „Kötzschenbroda“ läuft am 31.12.2009 der Förderzeitraum aus. Die Sanierungsmaßnahmen sollen anschließend beendet werden. Danach ist die Stadtverwaltung Radebeul nach dem BauGB zur Erhebung von Ausgleichsbeträgen verpflichtet. Weitere Informationen zum Sanierungsverfahren Radebeul Kötzschenbroda finden sich auf der Homepage der Stadtverwaltung Radebeul hier.

Gegen die Erhebung der Ausgleichsbeträge wendet sich nun eine neu gegründete Bürgerinitiative in Radebeul. Den Radebeuler Bürgern war von einem früheren Bürgermeister versprochen worden, dass keine Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet erhoben werden.

Zwischenzeitlich laufen Gespräche zwischen der Radebeuler Stadtverwaltung und den betroffenen Bürgern wieder. Im September soll eine Überprüfung bzw. Vorstellung der ermittelten Werte durch den Gutachterausschuss erfolgen.

Die Medien berichteten über die Vorgänge in Radebeul Altkötzschenbroda bereits hier und hier:

Lutz Schneider ist als Experte bei brainGuide aufgenommen

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3 Kommentare auf "MDR berichtet über Sanierungsgebiet Radebeul „Kötzschenbroda“"

  1. […] die Erhebung und die Höhe der Ausgleichsbeträge extrem kontrovers diskutiert (wir berichteten hier) und eine Bürgerinitiative bildete sich. Zwischenzeitlich haben sich die Wogen etwas geglättet […]

  2. Michael Keller sagt:

    Das Problem, mit dem die Kötschenbrodaer vor Jahren zu kämpfen hatten, trifft jetzt die eRfurter Altstadt. Die Aufregung ist natürlich auch hier groß. Der Beitrag schafft einige Klarheit.
    Als ich 2007 in Kötschenbroda unterwegs war, wusste ich anfänglich gar nicht, wer da warum von wem wieviel Geld haben wollte. Ich sah nur die vielen Protestplakate. Nun ist die Materie näher gerückt und aus dem Beitrag erklärt sich vieles. Allerdings ist es genau so unverständlich, dass ein Haus am Rande des Sanierungsgebietes, dessen Wohnqualität sich eher verschlechtert hat, genaus so berechnet wird, wie eines in Top-Lage, ohne Abstufung.
    Welche Frage auch interessant ist: wenn ein Haus im Sanierungsgebiet inzwischen schon wieder weiter verkauft wurde, wer muss dann zahlen? Der Ersteigentümer, der ja einen höheren Preis verlangen konnte, weil das Haus im Sanierungsgebiet liegt oder der letzte, nunmehrige Eigentümer, den nun die sprichwörtlichen Hunde beißen?
    Im Prinzip ist die Sichtweise der Kommunen verständlich. Aber mit diesen Kosten hat – nicht nur in Erfurt oder Kötschenbroda – vorher kaum einer gerechnet. Das zeigen die vielen erschrockenen Reaktionen. Da es gesetzlich verankert ist, wird man wohl kaum drumherum kommen. Sind eigentlich Härtefälle bekannt, wo das zu einer kalten Enteignung geführt hat?

    • Hallo Herr Keller,
      vielen Dank für Ihren Beitrag.

      Zunächst muss man etwas differenzieren: Grundlage für die Erhebung sind i.d.R. zonale Gutachten. D.h. es werden gleichförmige (ähnliche Eigenschaften, Missstände und Maßnahmen) Grundstücke in Zonen zusammen gefasst. Wird per freiwilliger Vereinbarung abgelöst, machen sich die Kommunen häufig nicht die Mühe, individuelle Grundstückseigenschaften zu berücksichtigen. Da muss man dann als Eigentümer wissen, ob man sich auf die Vereinbarung einlässt, oder besser auf den Bescheid nach Aufhebung der Satzung wartet. Denn dann ist zwingend ein Einzelgutachten anzufertigen und darin sind sämtliche Grundstückseigenschaften (wie bei Ihnen die Randlage) zu berücksichtigen.

      Beim Verkauf ist es so: Zahlen muss Derjenige, der zum Zeitpunkt der Aufhebung der Sanierungssatzung Eigentümer ist. Aber: Es wird per Gesetz im Sanierungsgebiet auch eine Kaufpreisprüfung durchgeführt. Damit soll verhindert werden, dass der Verkäufer sanierungsbedingte Steigerungen abschöpft und der Käufer diese später noch ein Mal an die Stadt abführen muss. Deshalb darf auch nur zum sanierungsunbeeinflußten Verkehrswert veräußert werden. Die Kaufpreisprüfung wird jedoch nach unseren Erfahrungen häufig nicht ordentlich gemacht.

      Das Baugesetzbuch sieht übrigens für Härtefälle einige Regelungen vor (Stundung etc.). Um diese jedoch in Anspruch nehmen zu können, muss man seine Verhältnisse vollständig offen legen.

      Mit freundlichen Grüßen
      Ihr

      Lutz Schneider